„Wo das, was man fragt, einen nicht gleich verklagt“ – Demokratie jetzt und hier
„Demokratie Jetzt“: So hieß eine neue politische Kraft im Herbst 1989. Der Name dieser Bürgerbewegung trifft das Anliegen einer Veranstaltungsreihe der Evangelischen Akademie Thüringen, der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen und des Thüringer Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Unter dem Titel „Erfüllte Hoffnungen / Enttäuschte Erwartungen“ ging es – ausgehend vom Agieren der am 18. März 1990 frei gewählten DDR-Volkskammer – um unsere Demokratie hier und heute.
Veranstaltungsorte waren, nach dem großen Auftakt im Landtag in Erfurt, die Cruciskirche Sondershausen, das Grenzmuseum Schifflersgrund, die DenkMahl Rösterei Pößneck, das Schillerhaus Rudolstadt und das Baumbachhaus Kranichfeld, wo jeweils zwischen 20 und 30 Gäste gekommen waren.
Lässt sich ein kurzes Fazit ziehen? Mitunter gingen die Emotionen hoch bei den ehemaligen Volkskammerabgeordneten in Erinnerung an die wilde Zeit 1989/90. Die Ihnen zugesellten Landrätinnen und Landräte nutzten die Gelegenheit, die Chancen und Grenzen politischen Gestaltens zu erläutern. Und die Gäste hatten eine Menge Fragen und unterschiedliche Meinungen. Konsens bestand darin, dass populistische Versprechen nur Enttäuschungen fabrizieren und dass Demokratie einen Rahmen gibt und eine Verfahrensweise darstellt, die es durch eigenes Engagement auszufüllen gilt.
So meinte etwa Christian Herrgott (CDU), Landrat des Saale-Orla-Kreises, man müsse – trotz schwieriger Rahmenbedingungen – die Dinge tun, die noch möglich sind. Die Landrätin des Landkreises Weimarer Land, Christiane Schmidt-Rose (CDU) lobte den Kompromiss als Zeichen politischer Stärke. Und der ehemalige Volkskammerabgeordnete Gerhard Botz (SPD) reagierte auf den Schlussvers des folgenden Gedichts spontan mit: „Wann hat er das nochmal geschrieben?“ Denn genau darauf käme es heute an.
„Vergessen der Blues / Zum Schluß noch ein Gruß. // An nicht Vollbrachtes / Und an nur halb Gedachtes. / An nichts Gebautes, // Sondern nur Geschautes. / An eine Hoffnung, die hält / An eine veränderte Welt. // Wo das, was man fragt, / einen nicht gleich verklagt.“
Verfasst hat diese Zeilen Matthias Gehler, Sprecher der letzten DDR-Regierung unter Lothar de Maizière, 1990.